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E

Einigungsstellen nach UWG

Einigungsstelle (pdf)

Eitelkeit, Ausnutzen der Eitelkeit

Zur Eitelkeit: (lat. Vanitas) ist die übertriebene Sorge um die eigene körperliche Schönheit oder die geistige Vollkommenheit, den eigenen Körper, das Aussehen und die Attraktivität oder die Wohlgeformtheit des eigenen Charakters. Die Eitelkeit ausnutzen, bedeutet dahingehend, Vorteile aus fremder Eitelkeit zu ziehen.

Erbenermittler

Ein Erbenermittler sucht nach den nächsten Verwandten eines Erblassers (Verstorbener), die in der Regel aufgrund gesetzlicher Erbfolge als Erben des Verstorbenen in Frage kommen.

Erdstrahlen, Gefahrenszenario durch Erdstrahlen

Siehe www.erdstrahlen-info.de.

Erfindungen

Eine Erfindung ist eine schöpferische Leistung auf technischem Gebiet, durch die eine neue Problemlösung, also die Erreichung eines neuen Zieles mit bekannten Mitteln oder eines bekannten Zieles mit neuen Mitteln oder eines neuen Zieles mit neuen Mitteln, ermöglicht wird. Ist sie gewerblich nutzbar, kann sie durch ein Patent oder als Gebrauchsmuster geschützt werden, es sei denn, der Gesetzgeber hat die Wertung als Erfindung explizit ausgeschlossen.

(Strafrechtliches) Ermittlungsmonopol

Die Staatsanwaltschaft stellt die höchste Ermittlungsbehörde in einem Staat dar. Es ist ihre Hauptaufgabe, im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens Kenntnisse über die strafrechtlich fragliche Sachlage zu erlangen und etwaigen Hinweisen nachzugehen, um bei Vorliegen hinreichenden Tatverdachts weitere Verfahren einleiten zu können, damit die Täter vor das Gericht überführt werden können.

Erpressung

Rechtsgrundlage bildet § 253 StGB. Erpressung ist die rechtswidrige eigene oder Drittbereicherung durch Gewalt oder Androhung eines empfindlichen Übels zu Lasten eines anderen. Sie ist von der Nötigung zu unterscheiden, die keine Bereicherungsabsicht oder Vermögensschädigung voraussetzt. Rechtswidrig ist die Tat dann, wenn die Zweck-Mittel-Relation zwischen der Nötigungshandlung, also der Gewalt oder der Drohung mit dem angestrebten Nötigungszweck als verwerflich anzusehen ist.

Existenzgründungsofferten

Darunter versteht man Angebote verschiedener Agenturen an Existenzgründer, um diese bei bürokratischen Hürden wie Finanzpläne, Konzepte u.Ä. zu unterstützen.

Expertisen-Schwindel

Eine Expertise ist ein Gutachten eines Experten. Um einen Expertisen-Schwindel handelt es sich, wenn es sich bei einem Bestimmten Dokument, das als Expertise ausgewiesen ist, gar nicht um eine solche handelt, da sie z.B. nicht von einem Experten erstellt wurde.